Zusammenhang mit den entsprechenden Bestimmungen des Abkommens dargestellt. Die
eingerahmten Felder, welche die Bestimmungen des BEPS-MLI enthalten, wurden im Allgemeinen
in Übereinstimmung mit der Reihenfolge der Bestimmungen des OECD-Musterabkommens auf
dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen in das Abkommen eingefügt.
Der Text der Bestimmungen des BEPS-MLI wurde zur Vereinheitlichung der im BEPS-MLI
verwendeten Begriffe mit jenen des Abkommens (z. B. „unter das Übereinkommen fallendes
Steuerabkommen“ und „Abkommen“, „Vertragspartei dieses Übereinkommens“ und
„Vertragsparteien“) im Interesse des einfacheren Verständnisses der Bestimmungen des BEPS-MLI
verändert. Die Veränderungen der Begriffe dienen der leichteren Lesbarkeit des Dokuments und
zielen nicht auf eine Änderung des Inhalts der Bestimmungen des BEPS-MLI ab. In ähnlicher Weise
wurden Teile der Bestimmungen des BEPS-MLI verändert, die bestehende Bestimmungen des
Abkommens umschreiben: umschreibende Wortfolgen wurden durch rechtliche Verweise auf die
bestehenden Abkommensbestimmungen im Interesse der leichteren Lesbarkeit ersetzt.
In allen Fällen sind Verweise auf die Bestimmungen des Abkommens oder auf das Abkommen in
dem Sinne zu verstehen, dass sie sich auf das Abkommen in der durch das MLI geänderten Fassung
beziehen, vorausgesetzt, die Bestimmungen des BEPS-MLI wurden wirksam.
Hinweise
Die authentischen Texte des BEPS-MLI und des Abkommens sind über die Webseite des
Bundesministeriums der Finanzen abrufbar:
BEPS-MLI-Vertragsgesetz
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/
Abteilungen/Abteilung_IV/19_Legislaturperiode/Gesetze_Verordnungen/2020-11-27-
Gewinnverkuerzung/0-Gesetz.html
BEPS-MLI-Anwendungsgesetz
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/
Abteilungen/Abteilung_IV/20_Legislaturperiode/2023-12-19-BEPSMLIAnwG/0-Gesetz.html
Abkommen mit der Französischen Republik
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Internatio
nales_Steuerrecht/Staatenbezogene_Informationen/Laender_A_Z/Frankreich/1961-04-22-
Frankreich-Abkommen-DBA-Gesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Revisionsprotokoll vom 9. Juni 1969
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Internatio
nales_Steuerrecht/Staatenbezogene_Informationen/Laender_A_Z/Frankreich/1970-07-16-
Frankreich-Abkommen-DBA-Gesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Zusatzabkommen vom 28. September 1989
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Internatio
nales_Steuerrecht/Staatenbezogene_Informationen/Laender_A_Z/Frankreich/1990-08-18-
Frankreich-Abkommen-DBA-Gesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=3